04.03.2008
Am Donnerstag, dem 6. März 2008, um 20.00 Uhr informiert Bündnis 90/Die Grünen über die getrennte Abwassergebühr in Kall. Die Veranstaltung findet im "Haus Hensch" auf der Loshardt statt.
Alle Grundstückseigentümer in der Gemeinde Kall haben mit dem Gebührenbescheid für 2008 auch einen Erfassungsbogen für die Erhebung der getrennten Abwassergebühr erhalten. In der Veranstaltung werden wir berichten, warum die Änderung notwendig ist, wie der Stand der Beratungen im Gemeinderat ist und was unsere Partei von der neuen Gebührenverteilung hält
Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie im Folgenden zusammengefasst.
Einige Informationen über die neu eingeführte getrennte Abwassergebühr
Bei der getrennten Abwassergebühr handelt es sich um eine zweckgebundene Gebühr. Gebühren müssen und dürfen nur die entstehenden Kosten decken. Zu hohe Gebühren müssen innerhalb von drei Jahren verrechnet werden, zu niedrige Gebühren ausgeglichen werden. Die Ausgaben für die Abwassergebühren der Gemeinde Kall betragen 2008 insgesamt 3.417.900 Euro, darunter fallen Zahlungen an den Wasserverband Eifel-Rur, Verzinsung des Anlagekapitals, Abschreibungen, Zahlungen an den Erftverband und Unterhaltung der Anlagen.
Aus den Rücklagen werden in diesem Jahr 240.000 Euro entnommen, 3.147.172 Euro bleiben noch durch Abwassergebühren zu decken. Diese Gebühren werden wie folgt verteilt:
- Anteil der Gemeinde für die Straßenentwässerung (zur Zeit 19%)
- eine Grundgebühr je Anschluss und
- die Verbrauchsgebühren (ob Vollanschluss oder nur Schmutzwasser).
Kanäle und Regenrückhaltebecken werden für Schmutz- und Regenwasser gebaut und in Anspruch genommen. Je mehr Regenwasser eingeleitet wird, desto größer und teurer wird der Kanal. Die Abwassergebühren wurden bisher nur über den Wasserverbrauch berechnet. Die Gerichte haben jetzt entschieden, dass dieses Berechnungsverfahren ungerecht ist, die Kanalgebühren dürfen nicht mehr alleine über den Wasserverbrauch berechnet werden. Der Anteil, der auf das Abwasser entfällt, wird wie bisher ausgerechnet, der Anteil, der auf das Regenwasser entfällt, wird nach der versiegelten Fläche berechnet, z.B. Straßen, Parkplätze, Schulhöfe etc. oder Häuser, Terrassen, Einfahrten etc. Insgesamt werden die Gebühren nicht höher als bisher, aber anders berechnet. Die genauen Gebühren für jeden einzelnen Haushalt ergeben sich aus den Berechnungen, die ein Gutachter ermittelt.
Dies alles erfordert viel Geduld und Zeit. Die Gemeinde Kall hat sich verpflichtet, zum 1.1.2009 diese neue getrennte Abwassergebühr einzuführen. Auf unserer Infoveranstaltung haben Bürger viele Fragen aufgeworfen, die unsere Ausschußmitglieder in dem nächsten Fachausschuß einbringen werden.